Wie trifft uns das Parteienfinanzierungsgesetz

Wie trifft uns das Parteienfinanzierungsgesetz

Anlässlich des erweiterten Bezirksvorstandes der ÖVP Frauen Pongau in St.Johann informierte die Landesfinanzreferentin Dr. Eveline Sampl-Schiestl zum Thema Wie trifft uns das Parteienfinanzierungsgesetz in der Ortsgruppe.

Anlass gab der anstehende Abgabetermin der Meldung gem. Parteiengesetz bzw. Parteienförderungsgesetz  von Spenden, Einnahmen aus Inseraten und Sponsorenbeiträgen ab einer bestimmten Höhe bis 15. Februar 2013 an die Landesleitung über für das letzte vergangene halbe Jahr, beginnend mit 1. Juli 2012.

Die Meldung dient der Offenlegung und der Transparenz der Parteifinanzen und hat Auswirkungen auf alle Teilorganisationen der ÖVP, also auch bis zur einzelnen Ortsgruppe der ÖVP Frauen.

Viele Detailfragen wurden diskutiert und Unklarheiten konnten ausgeräumt werden. Abschließend konnte generell festgehalten werden, das angesichts der Tatsache, dass die Arbeit der Ortsgruppen der ÖVP Frauen auf ehrenamtlicher Tätigkeit im Sinne von sozialem bzw. gemeinschaftlichen Engagement basiert, die Ortsgruppen selten – wenn überhaupt – in diese Verlegenheit kommen, derartige Summen melden zu können.

Donnerstag, 17. Jänner 2013, um 19:30 Uhr, in St. Johann/Pg., Gasthof Bacher-Stüberl

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